Am 20.04.2018 erschienen die neuen Fachlichen Weisungen „Maßnahmen bei einem Träger (MAT) nach § 45 SGB III im Rahmen der Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung“. Dabei wurde insbesondere das Verfahren bei zugelassenen Maßnahmen weiterentwickelt. Die zeitgleiche Ausgabe mehrerer AVGS mit unterschiedlichen Maßnahmezielen ist von nun an möglich.

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Fachliche Weisungen 20.04.2018

Am 20.10.2017 erschienen die neuen Fachlichen Weisungen zur Durchführung § 45 Abs.1 S. 1 Nr. 3 SGB III – Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein für eine Maßnahme bei einem Träger der privaten Arbeitsvermittlung – AVGS MPAV – im Rahmen der Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung

Fachliche Weisung AVGS MPAV 201710023

Mit Wirkung vom 19.09.2016 wurde das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen  „Umsatzsteuerlichen Behandlung der Leistungen Privater Arbeitvermittler; Veröffentlichung des BFH-Urteils vom 29.Juli 2015, XI R 35/13“ veröffentlicht.

schreiben-bmf-bzgl-ust-arbeitsvermittler

Am 19.07.2016 erschien die neue Geschäftsanweisung (HEGA) der Agentur für Arbeit SGB II – Fachliche Anweisungen, Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (MAbE) nach § 16 Abs. 1 SGB II i.V. mit § 45 Abs.1 S. 1 Nr. 3 SGB III

HEGA fachliche Weisungen 19.07.2016

Am 04.07.2016 erhielten wir folgendes Schreiben vom Bundesministerium für Finanzen:

VPA Schreiben vom BMF vom 30.06.2016

Seit dem 01.07.2016 ist Torsten Lehmann Ehrenmitglied des VPA e.V.

Am 07.10.2015 wurde auf der Seite des Bundesfinanzhofes eine Pressemitteilung zum Urteil vom 29.07.2015 XI R 35/13 zur rückwirkenden Umsatzsteuerbefreiung für Private Arbeitsvermittler herausgegeben.

http://www.bundesfinanzhof.de/pressemitteilungen

Seit längerer Zeit gibt es im Bereich der Privaten Arbeitsvermittlungen Diskussionen zum Thema Umsatzsteuerbefreiung. Unser Verband hat sich an diesen Diskussionen nicht beteiligt, sondern einen Brief an das Finanzministerium geschrieben, mit der Bitte um Klärung des Sachverhaltes.

Mit Datum vom 10.02.2015 hat das Finanzministerium zu unseren Fragen Stellung genommen.

Fazit: Private Arbeitsvermittler sind ab 01.01.2015 bei Einsatz des Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheines von der Umsatzsteuer befreit.

Details hierzu können nachgelesen werden im Antwortschreiben im Anhang.

VPA MfFinanzen Antwort 10.02.2015